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Freitag, 19. Dezember 2014

Wenn Würde nichts mehr wert ist

Die Agenda 2010 war in der Geschichte der Bundesrepublik nicht der erste Versuch, Sozialleistungen abzubauen. Bereits unter Bundeskanzler Kohl wurden massive Angriffe auf den Sozialstaat gefahren.

16.12.2014 – Klaus Ernst
Von Klaus Ernst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Gründungsmitglied der WASG


Der Kündigungsschutz wurde gelockert. Lohnfortzahlungen bei Krankheit sollten eingeschränkt und die Rente gekürzt werden. Bereits damals haben wir in der Verwaltungsstelle Schweinfurt als IG Metaller und andere protestiert.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Mindestsicherung statt Hartz IV

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat.

Arbeit und Soziales/Antrag - 17.12.2014

In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag.

Freitag, 5. Dezember 2014

Obdachlose – Der Kampf gegen die Armut hat sich zum Kampf gegen die Armen gewandt

Wenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf.

Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz.

Quelle und weiterlesen: http://netzfrauen.org/2014/12/01/obdachlose-der-kampf-gegen-die-armut-hat-sich-zum-kampf-gegen-die-armen-gewandt/
Bildquelle:  http://netzfrauen.org

Freitag, 28. November 2014

Verlegenheitspolitik am Arbeitsmarkt

Auch dieser Arbeitsmarktbericht bestätigt, dass die Prekarisierung des Arbeitsmarktes beständig voranschreitet.

1,2 Millionen abhängig Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben und beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen, 2,5 Millionen gehen mittlerweile einem Zweitjob nach, das sind 3,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Teilzeit- wächst stärker als Vollzeitbeschäftigung. Der ausufernde Niedriglohnbereich muss endlich effektiv bekämpft werden", erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit.

Integrationspolitisch unwillige Bundesregierung schadet Deutschland

Die Mär der Bundesregierung von der angeblichen Armutszuwanderung ist als billiger Populismus entlarvt.

Das ist bereits mehrfach durch wissenschaftliche Studien belegt worden. Trotz der integrationsfeindlichen Politik der bisherigen Bundesregierungen sind Migranten auch in finanzieller Hinsicht eine Bereicherung für Deutschland", erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts einer heute vorgestellten Zuwanderungsstudie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Dagdelen weiter:

Mittwoch, 26. November 2014

Ohne Job und arm

Risiko in Deutschland am höchsten

Arm durch Arbeitslosigkeit – diese Gefahr ist in Deutschland im Vergleich zu den Nachbarländern extrem hoch. Mehr als zwei Drittel aller Arbeitslosen (69,3 Prozent) sind hier von Armut bedroht.

Pressemitteilung vom 05.11.2014

Samstag, 15. November 2014

Paradoxon! Politisch gewollte Armut, politisch nicht gewollt

Skandalös - Die reichen Nationalstaaten der Europäischen Union, jagen ihre Bürger in politisch gewollte Armut und wollen zugleich keine Armut in ihren Ländern.

In Deutschland heißt das Armutsvernichtungssystem Hartz IV, in Großbritannien heißt es Workfare und die Österreicher machen ebenfalls ihr eigenes Ding. Die reichen Industrieländer der EU katapultieren immer mehr Menschen "Bürger" in die Armut, selbstverständlich zum wohle der Eliten.

Sonntag, 9. November 2014

Viele haben keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt

Die Agenda 2010 an der Spitze die Hartz IV Reform macht es möglich.

Mehr als 480.000 Menschen haben keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt. Schuld daran ist die Agenda 2010 und die Hartz IV Reform. Auf dem Arbeitsmarkt werden überwiegend qualifizierte Kräfte gebraucht, allerdings hat nicht jeder die dementsprechende Qualifizierung. Einige haben aus unterschiedlichen Gründen nicht einmal einen Schulabschluss.

Mittwoch, 5. November 2014

2013: Zahl der Empfänger/innen von Grundsicherung ab 65 Jahren um 7,4 % gestiegen

Pressemitteilung Nr. 384 vom 04.11.2014

WIESBADEN
– Am Jahresende 2013 bezogen in Deutschland rund 499 000 Personen ab 65 Jahren Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 %.

Donnerstag, 30. Oktober 2014

Die Linke - Katja Kipping: Niemand müsste arm sein

Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen zum Armutsrisiko im Einkommensjahr 2012 in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Frauen gefährdet. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt:

Pressemitteilung: 28. Oktober 2014 Katja Kipping

Mittwoch, 29. Oktober 2014

Armutsrisiko in Deutschland: Ein Gedanke mal dazu

Das Armutsrisiko bleibt in Deutschland unverändert hoch. Jedoch so gut wie keine Proteste auf den Straßen unserer Republik.

Hartz IV, Leiharbeit, Obdachlosigkeit, einen Mindestlohn, der tatsächlich nur ein Armutslohn darstellt und Altersarmut, weil die Rente nicht ausreicht. Dann wären da noch die ständig steigenden Mieten und Energiekosten. All das ist förderlich für das Armutsrisiko in Deutschland. Allerdings gibt es dagegen so gut wie keine Proteste auf den Straßen unserer Republik.

Montag, 27. Oktober 2014

Wehrt Euch gegen Mietsenkungen im Hartz IV-Bezug

Eine Bund-Länderarbeitsgruppe in enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit hat für das Jahr 2015 eine so genante Rechtsvereinfachung der Hartz IV Gesetzgebungen erarbeitet.

Tatsächlich handelt es sich aber um Verschärfungen der Hartz Gesetze für betroffene Bürger.

Mitunter sollen die Mieten für Hartz IVler gedeckelt werden, was so nicht hinnehmbar ist. Das Wohnen ist im Grundgesetz für jeden Bürger in Deutschland ein fest verankertes fundamentales Recht. Mit einer Deckelung der Mieten werden sehr viele betroffene Menschen ihre jetzigen Wohnungen nicht mehr bezahlen können.

Die soziale Kluft wächst weiter

„Ungleichheit und Armut nehmen in Deutschland besorgniserregende Ausmaße an“, erklärte der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler am Freitag in Berlin. 

Pressemitteilung der AWO Bundesverband e.V. vom 24.10.2014

Bereits der 2012 veröffentlichte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hat diese Entwicklung belegt. Aktuell bestätigt auch eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung diesen besorgniserregenden Trend. Mangels verlässlicher Erhebungen und schlechter Datenlage lässt sich aber nur grob errechnen, wie sich der Reichtum am oberen Ende der Verteilungsskala genau entwickelt. Doch es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass das Nettovermögen der reichsten Haushalte in Deutschland während der 2000er Jahre weitaus schneller gewachsen ist als die durchschnittlichen Einkommen. 2002 verdienten die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung „nur“ 50 Mal mehr als der Durchschnittsverdiener – mittlerweile ist das Verhältnis 80:1.

Samstag, 25. Oktober 2014

Auch in Berlin wird der bezahlbare Wohnraum knapp

Weil die Bundesregierung nicht fähig ist bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen, sollen Hartz IV-Bezieher die Suppe auslöffeln?

In Berlin müssen immer weniger Hartz IV leistungsberechtigte Bürger in kostengünstigeren Wohnraum umziehen. Hingegen steigt die Zahl derjenigen betroffenen Menschen, die in zu teuren Wohnungen leben kontinuierlich an. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Linke-Fraktion hervor.

Montag, 20. Oktober 2014

Obdachlose und Arme haben das Recht auf Menschenwürde

Obdachlose und Arme Menschen haben dasselbe Recht auf Menschenwürde wie "DU"!

Leider gibt es immer mehr Obdachlose und Arme Menschen in Deutschland. Hartz IV und aber auch erschütternde Schicksalsschläge verursachen eine solche Situation.
 
Dennoch ist das kein Grund diese Menschen aus unserer Gesellschaft auszustoßen!

Freitag, 17. Oktober 2014

„Vergabe öffentlich finanzierter Bildungsmaßnahmen vom Kopf auf die Füße stellen!“

Gemeinsame Presseerklärung der BAG EJSA und GEW: „Qualität hat ihren Preis!“

Berlin – Die Bundesregierung muss das Vergabeverfahren arbeitsmarktpolitischer Bildungsmaßnahmen grundlegend verändern. Das haben die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA) sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) während ihrer Tagung „Vergabe öffentlich finanzierter Aus- und Weiterbildung - Rechtslage und Alternativen - und Preis statt Qualität?“ heute in Berlin gefordert. Kaum ein Bereich im Bildungswesen unterliege dem Preisdruck des Marktes so stark wie die öffentlich finanzierte Aus- und Weiterbildung. Das bisherige Vergabeverfahren habe zu erheblichen Verlusten der Qualität der Bildungsangebote und der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten geführt, begründeten die beiden Organisationen ihren Vorstoß.

Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

Zu wenig Sozialwohnungen in Deutschland.

Wir alle kennen dass, wer umziehen möchte braucht meist lange um eine bezahlbare Wohnung zu finden. Gerade sozialschwache Haushalte, Hartz IV-Empfänger und Sozialhilfe-Empfänger haben es besonders schwer eine geeignete Wohnung zu finden, die auch zu ihrem Portemonnaie passt.

Wir sind der Meinung, dass bei diesem schwerwiegenden Problem, die Bundesregierung ihrer Verantwortung gegenüber sozialschwachen Bürgerinnen und Bürger nach kommen muss. Es muss mehr Geld für bezahlbaren Wohnraum fließen, um die bestehende Wohnungsnot in Deutschland einzudämmen.
(Michael Mahler)

Donnerstag, 16. Oktober 2014

Hartz IV: Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen kippt Kosten der Unterkunft für Göttingen

Wieder einmal sind die Kosten der Unterkunft (KDU) im Hartz IV-Bezug nicht standhaft.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hält ein Gutachten für die Mietobergrenzen für Bezieher staatlicher Transferleistungen nach dem SGB II „Hartz IV“ in der Stadt Göttingen, für nicht umsetzbar. Die Mietobergrenzen für Hartz IV-Bezieher in Göttingen sind zu niedrig.

Immer wieder kann man in den Zeitungen und aber auch im Internet auf diversen Seiten lesen, das Städte und Landkreise die Mietobergrenzen für Bürger im Hartz IV-Bezug zu niedrig ansetzen. Dass ist ein enormes Problem für betroffene Menschen, weil diese dann die Differenz von ihrem ohne hin kargen Regelsatz selber aufwenden müssen. So auch die Stadt Göttingen die kein schlüssiges Konzept zu den Mietobergrenzen im Hartz IV-Bezug hat.

Mittwoch, 15. Oktober 2014

Sozialer Arbeitsmarkt: Für Hartz IV Malochen Part 2

Die SPD Nahles möchte Hartz IV-Bezieher für ihre zustehenden Leistungen malochen lassen, allerdings reicht der unsozialen Partei "SPD" dass noch nicht aus.

Die SPD Nahles "Bundesarbeitsministerin" will mit einem Programm (Passiv-aktiv-Tausch) Hartz IV-Bezieher dazu zwingen für ihre zustehenden Leistungen malochen zu gehen. Allerdings reicht das ihren Kolegen von der unsozialen Partei SPD beiweiten nicht aus.

Dienstag, 14. Oktober 2014

Die „SPD“ Nahles schlägt erneut zu: Für Hartz IV Malochen

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will Hartz-IV-Bezieher für ihre zustehenden Leistungen  arbeiten lassen.

Andrea Nahles von der so hoch gepriesenen sozial eingestellten Partei SPD will ein neues Konzept zur Bekämpfung von Landzeitarbeitslosigkeit auf dem Weg bringen. Ziel ist, mehr Hartz IV leistungsberechtigten Menschen eine Arbeit zu verschaffen.

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